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Söder fordert Flüchtlingsgipfel bei Scholz – „Wegducken“ reicht nicht
Die Welt
Viele Kommunen sehen sich an der Belastungsgrenze – und verlangen einen langfristigen Plan für die Unterbringung, Integration und Verteilung von Migranten und Asylbewerbern. Nun fordert auch die CSU ein Spitzentreffen beim Bundeskanzler.
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) fordert einen Flüchtlingsgipfel unter Leitung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) – und rasche konkrete Schritte des Bundes zur Entlastung der Kommunen. „Viele, viele Kommunen sind an der Belastungsgrenze“, sagte Söder am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in München mit Blick auf die hohe Zahl von Geflüchteten. Bislang gebe es aber nur vage Hilfsversprechen.
Anders als noch am Freitag reicht Söder jetzt kein Spitzentreffen bei Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) mehr aus. „Hier ist der Bundeskanzler persönlich gefragt“, sagte der CSU-Chef nun. „Wegducken“ reiche nicht, es brauche eine Lösung.