Sächsischer Landtag konstituiert sich
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Sechs Fraktionen und ein fraktionsloser Abgeordneter: Der neue Sächsische Landtag ist so bunt wie noch nie. Die Erwartungen sind groß, die Herausforderungen auch.
Dresden (dpa/sn) - Für den Sächsischen Landtag beginnt am Dienstag (11.00) eine neue Wahlperiode. Bei der konstituierenden Sitzung will das Parlament in Dresden zunächst eine neue Geschäftsordnung beschließen. Im Anschluss steht die Wahl des Landtagspräsidenten an. Als stärkste Fraktion hat die CDU ihren bisherigen Generalsekretär Alexander Dierks nominiert. Fast alle Fraktionen signalisierten schon im Vorfeld Zustimmung. Auch AfD und Linken wollen den 36-Jährigen wählen. Bei den Grünen will man es den Abgeordneten selbst überlassen. Die Wahl des Präsidenten und der Vizepräsidenten erfolgt in geheimer Abstimmung. Die Kandidaten brauchen die Mehrheit der Stimmen.
Erstmals soll der Landtag vier Vizepräsidenten bekommen. Das war im Vorfeld umstritten, da zusätzliches Geld der Steuerzahler erforderlich ist. Dem Vize steht nicht nur das Eineinhalbfache einer normalen Abgeordnetendiät zu. Hinzu kommen eine monatliche Aufwandspauschale, ein persönlicher Dienstwagen samt Fahrer sowie ein Sekretär oder eine Sekretärin. Möglicherweise werden die Privilegien aber künftig gekürzt. Die SPD, auf deren Wunsch der vierte Posten zustande kam, zeigte sich offen für diese Variante. Die CDU hat als Vizepräsidentin die langjährige Abgeordnete Ines Saborowski nominiert. Die AfD bleibt bei ihrem bisherigen Vize André Wendt. Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) stellt den Parteivorsitzenden Jörg Scheibe zur Abstimmung, die SPD Albrecht Pallas.
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