Russland stimmt für Austritt aus KSE-Vertrag
n-tv
Der KSE-Vertrag legt die Obergrenzen für die Stationierung schwerer Waffen auf dem europäischen Kontinent fest. An dieses Abkommen will sich Russland nun nicht mehr halten. Bereits seit 2007 legt Moskau die Umsetzung größtenteils auf Eis.
Das russische Parlament hat für den Austritt aus dem Abrüstungsvertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE-Vertrag) gestimmt. Die Entscheidung sei in der Plenarsitzung einstimmig getroffen worden, heißt es auf der Webseite des Parlaments.
Die Entscheidung über den Austritt sei im Interesse der nationalen Sicherheit getroffen worden, begründete Duma-Chef Wjatscheslaw Wolodin den Beschluss auf seinem Telegram-Kanal. "Washington und Brüssel, besessen von der Idee des Aufbaus einer unipolaren Welt, haben das globale Sicherheitssystem mit der Erweiterung der Nato nach Osten zerstört", sagte er.
Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion begannen ab 1999 osteuropäische Länder, der NATO beizutreten: Tschechien, Ungarn und Polen waren die ersten. Ein Grund für den NATO-Beitritt waren Sicherheitsgarantien und damit ein Schutz vor Russland. Der KSE-Vertrag legt die Obergrenzen für die Stationierung schwerer Waffen auf dem europäischen Kontinent fest. Dazu zählen Kampf- und Schützenpanzer, schwere Artillerie, Kampfflugzeuge und -hubschrauber.
