Russland muss wegen „Verdacht des Völkermords“ vor UN-Gericht
Frankfurter Rundschau
Die Ukraine verklagt Russland wegen eines möglichen Genozids im Ukraine-Krieg vor dem Internationalen Gerichtshof.
Den Haag - Der Ukraine-Konflikt* eskaliert weiter. Die Ukraine* hat Russland* wegen Völkermordes verklagt und hofft damit auf ein Ende des Kriegs in ihrem Land. Deshalb tagt der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag am Montag (07.03.2022) und Dienstag (08.03.2022) zu den möglichen russischen Menschenrechtsverbrechen beim Einmarsch in die Ukraine. Es gehe bei den öffentlichen Sitzungen um den „Verdacht des Völkermords“, wie das oberste Rechtsorgan der Vereinten Nationen erklärte.
Die Regierung in Kiew hat den Gerichtshof angerufen und Russland die Planung eines Völkermords in der Ukraine vorgeworfen. Das russische Militär soll bei seinem Vormarsch in der Ukraine Kriegs- und Menschenrechtsverbrechen begehen.
US-Außenminister Antony Blinken sagte am Sonntag (06.03.2022), seinem Land lägen „sehr glaubwürdige Berichte über absichtliche Angriffe auf Zivilisten“ vor. Seit Russlands Einmarsch in der Ukraine wurden nach UN-Angaben mindestens 331 Zivilisten getötet, die wahre Zahl dürfte deutlich höher liegen, wie die Nachrichtenagentur AFP berichtete.
Russische Vertreter sind am Montag (07.03.2022) jedoch nicht zu der Anhörung des Internationalen Gerichtshofs erschienen. „Das Gericht bedauert das Nichterscheinen der Russischen Föderation zu dieser mündlichen Verhandlung“, sagte die Vorsitzende Richterin Joan Donoghue am Montag. Der russische Botschafter in den Niederlanden, Alexander Schulgin, habe dem Gericht mitgeteilt, dass seine Regierung nicht beabsichtige, an der Verhandlung teilzunehmen.
Anton Korynewytsch, Vertreter der Ukraine am Gerichtshof in Den Haag, kritisierte Russland. „Die Tatsache, dass die Sitze Russlands leer bleiben, spricht Bände. Sie sind nicht hier im Gericht, sondern auf einem Schlachtfeld und führen einen aggressiven Krieg gegen mein Land“, sagte er.
