Russische und ukrainische Häftlinge werden getrennt
n-tv
Wiesbaden (dpa/lhe) - Angesichts des russischen Angriffskrieges in der Ukraine werden russische und ukrainische Häftlinge in hessischen Gefängnissen derzeit weitestmöglich getrennt. Dies betrifft etwa die Unterbringung in der Zelle, Sportaktivitäten oder den Hofgang, wie aus einer Antwort des Justizministeriums in Wiesbaden auf eine parlamentarische Anfrage des AfD-Landtagsabgeordneten Rainer Rahn hervorgeht.
Damit sollen Auseinandersetzungen vermieden werden. Nach Angaben des Ministeriums sitzen derzeit 27 Häftlinge mit russischer Staatsangehörigkeit und 11 Ukrainer in hessischen Gefängnissen ein. Eine grundsätzliche Trennung bestimmter Nationalitäten habe es bereits während des Kosovo-Krieges gegeben.
Er ist maßgeblich an der Tesla-Ansiedlung beteiligt - eine der Erfolgsgeschichten der Brandenburger Wirtschaft. Nun aber zieht sich Jörg Steinbach zurück. Als Grund nennt er das Bündnis der SPD mit dem BSW. Ministerpräsident Woidke reagiert etwas kühl. Die Grünen würdigen seine Pro-Ukraine-Haltung als nicht sehr verbreitet im Landesverband.