Rund 19.300 Flüchtlinge aufgenommen: Bisherige Kosten unklar
n-tv
In Sachsen-Anhalt sind schon viele Flüchtlinge aus der Ukraine angekommen. Die Hilfsbereitschaft ist groß. Doch Unterkünfte, Lebensmittel und helfende Mitarbeiter kosten Geld.
Magdeburg (dpa/sa) - Seit Beginn des Kriegs in der Ukraine haben die Landkreise und kreisfreien Städte in Sachsen-Anhalt mindestens 19.284 Kriegsflüchtlinge aufgenommen. Unter ihnen sind mindestens 2172 Kinder im Kindergartenalter sowie 4963 Mädchen und Jungen im schulpflichtigen Alter, wie das Innenministerium am Dienstag mitteilte. Vor einer Woche waren 18.279 Kriegsflüchtlinge registriert gewesen. Nicht vollständig erfasst sind nach wie vor Menschen, die privat bei Freunden, Verwandten oder anderen hilfsbereiten Menschen aus Sachsen-Anhalt untergekommen sind.
Miete, Lebensmittel, Kleidung - auch kleine Dinge des Alltags kosten Geld. Hinzu kommen weitere Ausgaben rund um den Aufnahmeprozess und die Unterbringung. Wie hoch die bisherigen Kosten tatsächlich seien, könne nicht genau beziffert werden, teilte das Innenministerium auf Anfrage mit. Das liege daran, dass die spezifischen Kosten der einzelnen Kommunen noch nicht bekannt seien.
Nach der bisherigen Rechtslage trage das Land die Kosten etwa für die Unterbringung und für Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, erklärte das Ministerium. Das betreffe insbesondere Kosten für die Verpflegung, für den Lebensunterhalt sowie im Falle einer Krankheit. Die Kommunen erhalten für jeden untergebrachten Flüchtling eine Jahrespauschale von derzeit 10.800 Euro. Nach Ablauf des Jahres wird laut Ministerium geprüft, ob die Pauschale gereicht hat oder zu hoch war. Dafür melden die Kommunen dann ihre tatsächlichen Kosten. Auf dieser Grundlage gibt es eine Nachzahlung an die Kommunen oder eine Rückzahlung an das Land.
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