Rufe nach Digitalministerium werden lauter
ZDF
Die Ampel will das Digitale zum zentralen Thema machen. Vertreter der Internetwirtschaft fordern Taten: Ein eigenständiges Digitalministerium.
Vertreter der wichtigsten deutschen Digitalverbände fordern in einer künftigen Bundesregierung ein eigenes Ministerium für Digitales. Bernhard Rohleder, Hauptgeschäftsführer des Branchenverbands Bitkom, sagt ZDFheute:
Ein Digitalminister oder eine Digitalministerin müsste Themen wie den Breitbandausbau oder die Digitalisierung der Verwaltung umsetzen können, hauptverantwortlich und federführend. Bitkom bringt einen "Digitalvorbehalt" für das Digitalministerium ins Spiel, also eine Art "Vetorecht" gegenüber anderen Ministerien.
Auch der Verband der Internetwirtschaft, eco, unterstützt die Forderung. "Ein eigenes Digitalministerium sollte die strategisch wichtigen Fragen wie Datenschutz, die Digitalisierung der Verwaltung oder digitale Sicherheit bündeln, sagt eco-Geschäftsführer Alexander Rabe. Und der Breitbandverband Breko verspricht sich dadurch laut einer Sprecherin "einen echten digitalpolitischen Aufbruch" und "mehr Schlagkraft".
