Robert Habeck droht im Konfliktfall mit Stopp von Nord Stream 2
Die Welt
Wirtschaftsminister Robert Habeck hält die umstrittene Ostsee-Pipeline für einen Fehler. Sollte Russland in die Ukraine einmarschieren, müssten „scharfe Konsequenzen“ folgen. „Da kann es keine Denkverbote geben“, betonte der Vizekanzler.
Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hat für den Fall einer russischen Eskalation in der Ukraine mit dem Stopp der umstrittenen Pipeline Nord Stream 2 gedroht. „Jede weitere militärische Aggression kann nicht ohne scharfe Konsequenzen bleiben. Da kann es keine Denkverbote geben“, sagte Habeck im Interview mit der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ („F.A.S.“). Geopolitisch sei die Pipeline schon immer ein Fehler gewesen. „Alle europäischen Länder, außer Deutschland und Österreich, waren immer dagegen.“
Unter gewöhnlichen Umständen werde die Bundesnetzagentur, die dem Grünen-Politiker in seiner Funktion als Wirtschaftsminister unterstellt ist, über die Inbetriebnahme nach europäischem und nationalem Recht entscheiden, betonte Habeck. „Entsprechend müssen Netz und Betrieb auch bei dieser Pipeline getrennt sein, und das ist nicht erfüllt.“
