
RKI senkt Risikobewertung auf "hoch"
n-tv
Das Robert-Koch-Institut wird nach Angaben von Bundesgesundheitsminister Spahn noch heute die Gefahrenlage für Deutschland von "sehr hoch" auf "hoch" herunterstufen. "Die Lage wird besser, aber wir sind noch mitten in dieser Pandemie", mahnt Spahn auf einer Pressekonferenz in Berlin.
Das Robert-Koch-Institut (RKI) senkt Corona-Risikoeinstufung für Deutschland ab sofort um eine Stufe von "sehr hoch" auf "hoch". Das kündigte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn unter Verweis auf das nachlassende Infektionsgeschehen an. Zugleich warnte er vor einer vorschnellen kompletten Entwarnung. "Wir sind noch mitten in der Pandemie", betonte der Minister. Angesichts sinkender Infektionszahlen und sich entspannender Lage in den Krankenhäusern werde derzeit zwar vieles wieder möglich und geöffnet. Zugleich zeige allerdings auch ein Blick etwa nach Großbritannien, wie sich das Infektionsgeschehen dort trotz einer fortschreitenden Impfkampagne bei Mutationen wieder verschärfe.
Das BSW scheitert knapp am Einzug in den Bundestag. Die Partei macht mehrere Zählfehler geltend und klagt in Karlsruhe. Die Bundesverfassungsrichter weisen die Anträge allesamt ab. Im Kern urteilt es, dass das Wahlprüfungsverfahren nicht angetastet wird. Dies sieht rechtliche Schritte zu einem späteren Zeitpunkt vor.

Sie hatten sich doch längst verabschiedet, nun sind sie wieder da: Der ganze alte Bundestag kommt in Berlin zusammen, um über die Schuldenpläne von Union und SPD zu diskutieren. Im Zentrum des Geschehens: die Grünen. Um deren Zustimmung werben die kommenden Regierungsparteien. Doch die zieren sich genüsslich.