RKI entmachten? Ampel-Parteien planen offenbar ein ganz neues Gesundheitsinstitut
Frankfurter Rundschau
„Zu große Nähe zur Bundesregierung“ - die Ampel-Parteien üben Kritik am RKI und planen offenbar ein ganz neues Gesundheitsinstitut.
Berlin - Spätestens seit dem Beginn der Corona-Pandemie ist das Robert Koch-Institut (RKI) samt seinem Präsidenten Lothar Wieler jedem ein Begriff. Aufgabe des RKI ist es, Krankheiten - und dabei vornehmlich Infektionskrankheiten - zu erkennen, zu verhüten und zu bekämpfen. Zu den Kernaufgaben gehört der generelle gesetzliche Auftrag, wissenschaftliche Erkenntnisse als Basis für gesundheitspolitische Entscheidungen zu erarbeiten. Angesiedelt ist das RKI am Bundesgesundheitsministerium.
Diese Nähe zur Bundesregierung wurde kürzlich von den Ampel-Parteien heftig kritisiert - und offenbar will die Ampel nun Konsequenzen ziehen. Einem Bericht zufolge wollen SPD, Grüne und FDP ein neues Gesundheitsinstitut schaffen. Es soll wichtige Aufgaben des RKI übernehmen und überdies die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung ersetzen. Das berichtete die Funke Mediengruppe am Samstag und beruft sich dabei auf ein Abschlusspapier der Koalitionsarbeitsgruppe Gesundheit und Pflege.
Das neue „Bundesinstitut für öffentliche Gesundheit“ soll demnach die öffentlichen Gesundheitsdienste und die Gesundheitskommunikation des Bundes vernetzen. Auch die Zusammenführung der Daten von Gesundheitsämtern sowie die Kommunikation mit der Öffentlichkeit soll das neue Institut übernehmen - bislang Aufgabe des RKI. Zudem solle das RKI künftig „in seiner wissenschaftlichen Arbeit weisungsungebunden sein“, zitiert der Bericht aus dem Abschlusspapier.
