Richterspruch: Thüringen muss weiter für Kali-Gruben zahlen
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Die Sicherung alter DDR-Kali-Gruben kann für Thüringen zum Millionengrab werden. Das Land verlor einen seit mehr als einem Jahr laufenden Prozess um die Gültigkeit eines Vertrags, der das Land teuer zu stehen kommt, auch in zweiter Instanz.
Weimar (dpa/th) - Es geht für Thüringen um sehr viel Geld - jetzt hat das Oberverwaltungsgericht in einem aufwendigen Verfahren mit rund 100 Prozessakten ein Urteil gesprochen: Das Land muss danach weiterhin Millionenbeträge für Sicherungsarbeiten in stillgelegten DDR-Kali-Bergwerken an den Kali-Konzern K+S AG (Kassel) zahlen. Die Berufung des Landes gegen ein entsprechendes Urteil des Verwaltungsgerichts Meiningen wurde in der zweiten Instanz zurückgewiesen.
Die Arbeiten in einigen Hundert Metern Tiefe sind nötig, um einen Einsturz der riesigen Hohlräume auf Dauer zu verhindern - die Gruben müssten sicher verwahrt werden, so das Oberverwaltungsgericht. Formal ging es um Umweltschäden, sogenannte ökologische Altlasten, die durch den Kali-Abbau in der DDR entstanden. Das Land spricht von drohenden "Ewigkeitskosten". Thüringen hat deshalb auch vor dem Bundesverfassungsgericht Klage eingereicht.
