Rheinland-Pfalz-CDU fordert Entlassung von Familienministerin Spiegel
Die Welt
Weil sie während der Flutkatastrophe im Ahrtal verantwortlich für schwere Versäumnisse beim Krisenmanagement sei, fordert die rheinland-pfälzische CDU-Landtagsfraktion von Olaf Scholz, Anne Spiegel als Familienministerin zu entlassen. Sie habe ihr Haus nicht im Griff gehabt.
Die rheinland-pfälzische CDU-Landtagsfraktion hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) aufgefordert, Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) wegen ihrer Rolle während der Flutkatastrophe im Ahrtal zu entlassen. Als damalige Landesumweltministerin in Rheinland-Pfalz sei Spiegel verantwortlich für schwere Versäumnisse beim Krisenmanagement, erklärte Fraktionschef Christian Baldauf am Montag. Auch Umweltstaatssekretär Erwin Manz (Grüne) sei nicht mehr tragbar.
Bereits in der vergangenen Woche hatten die rheinland-pfälzischen Oppositionsfraktionen von AfD und Freien Wählern Spiegel zum Rücktritt aufgerufen. Unterstützung erhielt die Forderung auch von Oppositionsabgeordneten im Bundestag.
