Regierungsspitzen erzielen Haushaltseinigung
n-tv
Seit Wochen streitet die Ampel-Regierung über die Lücken im Haushaltsentwurf für 2025. Nun können sich die Regierungsspitzen einigen - kurz bevor die Frist abläuft.
Die Spitzen der Bundesregierung haben eine Einigung zur Finanzierungslücke im Bundeshaushalt 2025 erzielt. Das teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit mit. Damit dürfte der Weg frei sein, den Entwurf des Haushaltsgesetzes fristgerecht noch im Laufe des Tages an Bundestag und Bundesrat zu leiten.
Das Bundeskabinett hatte den Haushaltsentwurf für 2025 bereits Mitte Juli beschlossen. Dabei gab es noch eine Finanzierungslücke von rund 17 Milliarden Euro, die durch verschiedene Maßnahmen deutlich verkleinert werden sollte. Doch über den genauen Weg entbrannte neuer Streit. Das Finanzministerium bezifferte die noch zu schließende Lücke zuletzt auf etwa fünf Milliarden Euro. Bundeskanzler Olaf Scholz, Vizekanzler Robert Habeck und Bundesfinanzminister Christian Lindner nahmen erneut Gespräche auf. SPD-Chefin Saskia Esken hatte für diese Woche eine Frist für eine Einigung gesetzt.
Ein lebloser Körper wird in der Donau entdeckt. Einsatzkräfte bergen den Leichnam, die Kriminalpolizei ermittelt.
In Eisenberg soll ein neues Dienstleistungszentrum für die Kreisverwaltung des Saale-Holzland-Kreises entstehen. Dafür wurde nun Platz geschaffen - mit einer Aktion, die es nicht alle Tage gibt.
Für die neuen Machthaber in Syrien geht es um internationale Anerkennung und ein Ende der Sanktionen. Auf einer Konferenz in Riad stellen Vertreter der EU eben das in Aussicht. Bundesaußenministerin Baerbock erlebt dabei hautnah, wie die Neuen in Damaskus auf den Westen zugehen.
Wolfsburg und Bremerhaven sind die einzigen Nordclubs in der Deutschen Eishockey Liga. Zehnmal nacheinander gewannen die Pinguins zuletzt das Duell. Doch diese Serie ist jetzt vorbei.
Auf einer Kreuzung kommt es zu einem Unfall. Mehrere Menschen werden verletzt.
Eine Frau ist auf einer Straße in Mildenau unterwegs, als sie von einem Auto erfasst wird. Was vorgefallen ist, ermittelt nun die Polizei.
Im Ton ist die Rede von Alice Weidel auf dem AfD-Parteitag in Riesa scharf. Lauten Beifall erhält die zur Kanzlerkandidatin gekürte AfD-Chefin für einen Ausruf zur Abschaffung von Windkraftanlagen. Die Branche reagiert alarmiert und befürchtet einen wirtschaftlichen Abstieg Deutschlands.
Am Freitag hat die Polizei eine junge Frau leblos in ihrer Wohnung gefunden. Die Ermittler gehen von einem Tötungsdelikt aus. Die Ergebnisse der Obduktion bestätigen den Verdacht.
Eigentlich verlangt der Rechnungshof stets mehr Engagement der Regierung beim Sparen. In einem Punkt ist das anders: Im Haushaltsentwurf fehlt Geld zur Bezahlung der Landesbediensteten.
Das Quedlinburger Feininger Museum erreicht auch 2024 nach eigenen Angaben viele Besucher - obwohl es wegen Bauarbeiten zeitweise geschlossen war. Was zeigt das Haus in diesem Jahr?
Drei Personen werden durch Rauchgase eines Brandes verletzt und ein hoher Schaden entsteht- Schuld war wohl der Akku eines elektrischen Fahrrads.