Regierungserklärung von Weil zur Corona-Pandemie
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Hannover (dpa/lni) - Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) wird bei der Landtagssitzung an diesem Mittwoch (10.00 Uhr) erneut eine Regierungserklärung zur Corona-Pandemie abgeben. Neben der Regierungserklärung stehen weitere Corona-Aspekte im Mittelpunkt der ersten Sitzung im neuen Jahr. So wird unter anderem über die Rehabilitationsmaßnahmen für Long-Covid-Patientinnen und Patienten diskutiert.
Der Oppositionspolitiker Stefan Birkner forderte eine Öffnungsperspektive von der Landesregierung: "Omikron hat die Pandemie verändert. Möglicherweise stehen wir vor dem Übergang in eine endemische Lage. Das Land muss deshalb jetzt an einer Strategie arbeiten, wie die bisherigen Regelungen im Stufenplan angepasst werden können und eine konkrete Öffnungsperspektive bieten", sagte der FDP-Fraktionsvorsitzende.
In Eisenberg soll ein neues Dienstleistungszentrum für die Kreisverwaltung des Saale-Holzland-Kreises entstehen. Dafür wurde nun Platz geschaffen - mit einer Aktion, die es nicht alle Tage gibt.
Für die neuen Machthaber in Syrien geht es um internationale Anerkennung und ein Ende der Sanktionen. Auf einer Konferenz in Riad stellen Vertreter der EU eben das in Aussicht. Bundesaußenministerin Baerbock erlebt dabei hautnah, wie die Neuen in Damaskus auf den Westen zugehen.
Wolfsburg und Bremerhaven sind die einzigen Nordclubs in der Deutschen Eishockey Liga. Zehnmal nacheinander gewannen die Pinguins zuletzt das Duell. Doch diese Serie ist jetzt vorbei.
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Eine Frau ist auf einer Straße in Mildenau unterwegs, als sie von einem Auto erfasst wird. Was vorgefallen ist, ermittelt nun die Polizei.
Im Ton ist die Rede von Alice Weidel auf dem AfD-Parteitag in Riesa scharf. Lauten Beifall erhält die zur Kanzlerkandidatin gekürte AfD-Chefin für einen Ausruf zur Abschaffung von Windkraftanlagen. Die Branche reagiert alarmiert und befürchtet einen wirtschaftlichen Abstieg Deutschlands.
Am Freitag hat die Polizei eine junge Frau leblos in ihrer Wohnung gefunden. Die Ermittler gehen von einem Tötungsdelikt aus. Die Ergebnisse der Obduktion bestätigen den Verdacht.
Eigentlich verlangt der Rechnungshof stets mehr Engagement der Regierung beim Sparen. In einem Punkt ist das anders: Im Haushaltsentwurf fehlt Geld zur Bezahlung der Landesbediensteten.
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