Regierungsbündnis in Polen beendet

Die PiS-Partei muss sich neue Mehrheiten suchen: Ihre rechte Koalition ist nach der Entlassung des Vize-Ministerpräsidenten zerbrochen.

Nach der Entlassung von Polens Vize-Ministerpräsident Jaroslaw Gowin ist das nationalkonservative Regierungsbündnis zerbrochen. Der Vorstand von Gowins konservativer Gruppierung Porozumenie (Verständigung) beschloss am Mittwoch, das Listenbündnis und die gemeinsame Fraktion mit der Regierungspartei PiS zu verlassen. Man wolle fortan als eigenständige Parlamentariergruppe agieren, teilte Sprecher Jan Strzezek auf Twitter mit. Am Mittwoch hatte Regierungschef Mateusz Morawiecki den Vize-Ministerpräsidenten und Entwicklungsminister Gowin entlassen. Offiziell hieß es zur Begründung, Gowin und die Abgeordneten seiner Gruppierung hätten nicht ausreichend an Reformen der PiS mitgearbeitet. Daraufhin hatte Gowin die Zusammenarbeit seiner Gruppierung mit der PiS von sich aus aufgekündigt.