Regierung zerbrochen: Kaczynski will ein autoritäres Polen

PiS-Chef Kacynski strebt eine autoritäre und illiberale Neuordnung Polens an – und löst eine Regierungskrise aus.

Warschau – Donald Tusk hat als Politiker schon fast alles erlebt. Er war polnischer Premier und EU-Ratspräsident. Er hat mit Kremlchef Wladimir Putin verhandelt und sich mit US-Präsident Donald Trump Twitter-Duelle geliefert. Es sagt deshalb viel aus über die aktuelle Regierungskrise in Polen, wenn selbst Tusk nicht weiter weiß. „Alle Szenarien sind möglich“, sagte der 64-Jährige, der erst kürzlich als Oppositionsführer nach Warschau zurückgekehrt war. Zuvor hatte Premier Mateusz Morawiecki seinen Vize Jaroslaw Gowin entlassen. Die Regierung unter Führung der rechtskonservativen PiS war damit „formal am Ende“, wie mehrere Medien titelten. Formal stimmte das. Denn Gowin führt im Sejm eine Gruppe von 18 Abgeordneten an, die bis Dienstag zur Regierungsfraktion gehörten – ohne diese Stimmen keine PiS-Mehrheit. Letzter Ausweg: Neuwahlen. So einfach schien am Mittwochmorgen alles zu sein. Doch wer so zählte, hatte die Rechnung ohne Jaroslaw Kaczynski gemacht. Der 71-Jährige ist nicht nur PiS-Chef. Faktisch hat er in der Regierung allein das Sagen. Manche nennen ihn das Superhirn, andere den Strippenzieher, der Männer wie Morawiecki wie Marionetten lenkt. Tatsächlich hat Kaczynski in den vergangenen Wochen hinter den Warschauer Kulissen ein Spiel um alles oder nichts aufgezogen. Ein Endspiel um die Zukunft Polens. Der Ausgang ist offen. Denn Kaczynski hat, anscheinend mit einigem Erfolg, Abgeordnete der Gowin-Gruppe und kleinerer rechter Parteien davon zu überzeugen versucht, die PiS-Politik zu unterstützen. Wie lange das hält und ob daraus eine Minderheitsregierung oder neue Mehrheiten hervorgehen, kann derzeit nicht einmal Donald Tusk abschätzen: „Es ist einfach nur grotesk.“