Regierung will sich auf Grundzüge für Haushalt verständigen
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Ettersburg (dpa/th) - Thüringens rot-rot-grüne Landesregierung will sich heute auf die Eckdaten ihres Haushaltsentwurfs für 2022 einigen. Es geht vor allem um die Höhe der Ausgaben und ob dafür neue Kredite aufgenommen werden müssen. Zudem soll entschieden werden, ob die von den Ministerien angemeldeten zusätzlichen etwa 1000 Stellen realistisch und finanzierbar sind.
Eine der Stellschrauben im Haushalt könnte sein, wann und in welcher Höhe das Land mit der Rückzahlung der Schulden beginnt, die für die Hilfsprogramme in der Corona-Pandemie aufgenommen wurden, hieß es am Rand der Klausur auf Schloss Ettersburg bei Weimar. Finanzministerin Heike Taubert hatte ein Limit für den Haushalt von maximal 11,8 Milliarden Euro gesetzt. Als Finanzbedarf angemeldet wurden von den Ministerien nach ihren Angaben jedoch etwa 12,8 Milliarden Euro. Über Ergebnisse ihrer Haushaltsklausur will die Regierung am Nachmittag die Öffentlichkeit informieren.
Bei schweren Verstößen gegen die Verkehrsregeln drohen Punkte. Bundesweit ist die Zahl der Verkehrssünder im vergangenen Jahr zurückgegangen - auch in Thüringen?
Ein Mann holt seine Essensbestellung ab – wenig später wird er auf offener Straße überfallen. Die Täter hatten es nicht nur auf seine Wertsachen abgesehen. Zwei Verdächtige sitzen nun in U-Haft.
Besonders auf Baustellen und in Restaurants und Kneipen wird nach Erfahrungen der Behörden schwarzgearbeitet. Bauarbeiter oder Helfer in den Küchen bekommen oft keinen Mindestlohn.
Die Einigung mit den Grünen auf das Finanzpaket sorgt bei den angehenden schwarz-roten Koalitionären für Aufatmen. Und in Hamburg freut sich ein Finanzsenator auf zusätzlichen Investitionsschub.
Der Skandal rund um Belästigungsvorwürfe gegen den Grünen-Politiker Stefan Gelbhaar hat Konsequenzen beim RBB. Der Chefredakteur und die Programmdirektorin treten von ihren Positionen zurück. Auch strukturell soll es Reformen geben.
Dino Toppmöllers Arbeitspapier als Trainer von Eintracht Frankfurt gilt bis zum Sommer 2026. Der 44-Jährige kann sich einen langfristigen Verbleib bei den Hessen gut vorstellen.
Viel zu schnell oder betrunken gefahren, mit dem Smartphone gespielt: Wer derartige Verkehrsverstöße begeht, bekommt Punkte in Flensburg. Die Zahl der eingetragenen Personen ist in MV gesunken.
In der Nacht wird ein 15 Jahre alter Junge mit einem spitzen Gegenstand angegriffen und schwer verletzt. Kurze Zeit später nimmt das SEK einen Verdächtigen fest.
Bei der Unimedizin Göttingen gibt es Neuerungen bei der Nierentransplantation. Grundlage ist eine Kooperation mit dem Klinikum Hann. Münden - das auch weiterhin in die Arbeit eingebunden ist.
Ein riesiges Becken soll überlaufendes Rhein-Wasser ab einem bestimmten Pegel aufnehmen. Die Maßnahme ist eine Reaktion auf extreme Hochwasser in der Vergangenheit.
Es gibt sie noch - Rückepferde, die beim Holzeinschlag in Thüringens Wäldern helfen. Die kalte Jahreszeit ist die Hauptzeit für den Holzeinschlag.
Ein Lkw-Fahrer verliert die Kontrolle über sein Fahrzeug und baut einen Unfall. Nach eigenen Angaben wurde er durch eine Testwarnung seines Mobiltelefons abgelenkt. Diese war aber kein Zufall.
In der Eiszeit wurden gewaltige Gesteinsmassen von Skandinavien in die Lausitz geschoben. Dort bilden geologische Schwergewichte heute einen besonderen Park. Es gilt als größter Steingarten Europas.