Regierung streicht 50er-Inzidenz aus Gesetz

Wie geht Deutschland künftig mit der Corona-Pandemie um? Das Infektionsschutzgesetz schreibt für bestimmte Inzidenzwerte Beschränkungen vor. Die 50er-Hürde bald fallen. Dafür würde dann ein neuer Parameter gelten.

Die Bundesregierung hat bestätigt, dass in der Corona-Pandemie die Messgröße des Inzidenzwerts von 50 fallen wird. Stattdessen soll unter anderem die Belastung in den Krankenhäusern als neuer Maßstab im Infektionsschutzgesetz eingeführt werden. Das Corona-Kabinett mit Kanzlerin Angela Merkel und den Ressortchefs habe bei der ersten Sitzung seit der Sommerpause vereinbart, dass Gesundheitsminister Jens Spahn zügig einen entsprechenden Vorschlag machen und das Bundeskabinett diesen dann beschließen solle, teilte Regierungssprecher Steffen Seibert mit. Den genauen Zeitplan ließen Seibert und ein Sprecher Spahns offen. Menschen, die gegen Corona geimpft oder die genesen sind, müssten nach jetzigem Stand auch bei höheren Inzidenzwerten keine gravierenden Einschränkungen mehr fürchten. Noch könne allerdings nicht vorhergesehen werden, ob eine neue Virusvariante auftauche, bei der die bisherigen Impfstoffe nicht wirkten, so Seibert.