Regierung schlägt Bley als künftigen Landesbeauftragten vor
n-tv
Schwerin (dpa/mv) - Der bisherige Stellvertreter der Landesbeauftragten für die Aufarbeitung der SED-Diktatur, Burkhard Bley, soll neuer Leiter der Einrichtung werden. Die Landesregierung habe dem Landtag einen entsprechenden Vorschlag übermittelt, teilte Wissenschaftsministerin Bettina Martin (SPD) am Dienstag nach der Kabinettssitzung in Schwerin mit.
Die langjährige Behördenchefin Anne Drescher kommt den Bestimmungen zufolge nach zehn Jahren nicht für eine dritte Amtszeit in Frage. Die 61-Jährige, die bereits am Aufbau der Landeseinrichtung beteiligt war, scheidet im August turnusgemäß aus. Laut Martin wird der Landtag voraussichtlich auf seiner Sitzung im Juli über die Nachfolge abstimmen. Einen anderen Personalvorschlag als Bley gibt es dem Vernehmen nach nicht.
Mit dem 1966 in Schwerin geborenen Kulturwissenschaftler stelle sich ein kompetenter und anerkannter Kandidat zur Wahl, betonte Martin. Auch 33 Jahre nach der Wiedervereinigung sei die Arbeit der Behörde von großer Bedeutung. "Denn immer noch suchen zahlreiche Betroffene dort Rat und Hilfe. Viele schaffen es erst nach so langer Zeit, sich mit dem eigenen Schicksal oder dem von Angehörigen zu beschäftigen", sagte Martin. Die Behörde biete Hilfe und Beratung und trage mit ihrer Arbeit auch maßgeblich zur politisch-historischen Aufarbeitung der Diktaturerfahrungen bei.
Gemäß Aufarbeitungsgesetz wird der Landesbeauftragte für eine Amtszeit von fünf Jahren gewählt und durch die Ministerpräsidentin unter Berufung in das Beamtenverhältnis auf Zeit ernannt.