Rechnungshof: Kommunen müssen Finanzen im Blick behalten
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Wiesbaden (dpa/lhe) - Der Landesrechnungshof hat die hessischen Kommunen aufgefordert, auch im zweiten Corona-Krisenjahr nicht über die eigenen finanziellen Verhältnisse zu leben. Aufwendungen müssten an gesunkene Erträge angepasst werden, betonte Präsident Walter Wallmann am Freitag bei der Präsentation des Kommunalberichts 2021. Um einnahmenschwächere Haushalte auszugleichen, sollten selbstgesetzte Standards hinterfragt werden. Wallmann rief die Landkreise, Städte und Gemeinden auch zu mehr interkommunaler Zusammenarbeit sowie der umfangreicheren Digitalisierung von Verwaltungsleistungen auf.
Trotz pandemiebedingter Einbrüche bei den Gewerbesteuern erzielten die hessischen Kommunen nach Angaben des Präsidenten einen Finanzierungsüberschuss von insgesamt 295 Millionen Euro. 275 Kommunen hätten dabei einen positiven Finanzierungssaldo erreicht. 169 Kommunen wiesen ein Defizit auf. Ohne die Hilfsprogramme von Bund und Land in Höhe von 1,2 Milliarden Euro wäre jedoch ein Minus von 918 Millionen Euro entstanden.
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