Razzia löst Rücktritt von Portugals Ministerpräsident Costa aus
n-tv
Portugal besitzt das mutmaßlich größte Lithium-Vorkommen in Europa. Das ist für die Energiewende besonders wichtig. Die Vergabe der Lizenzen für den Lithium-Abbau beschäftigt die Staatsanwaltschaft. Nach einer Razzia tritt nun Regierungschef Costa zurück.
Portugals Ministerpräsident António Costa ist nach Korruptionsvorwürfen zurückgetreten. Wegen der Zweifel an seiner "Integrität" habe er Präsident Marcelo Rebelo de Sousa seinen Rücktritt angeboten, sagte Costa. Der konservative Staatschef nahm das Rücktrittsgesuch des sozialistischen Regierungschefs wenig später an. Das Amt des Regierungschefs sei mit den erhobenen Vorwürfen nicht vereinbar, sagte Costa. Sein Gewissen sei aber rein. Korruptionsermittler hatten zuvor mehrere Ministerien und Costas Amtssitz in Lissabon durchsucht, bei den Ermittlungen geht es unter anderem um den Verdacht der Korruption bei Lithium- und Wasserstoff-Projekten.
Durchsucht wurden am Morgen auch mehrere Wohnungen und Anwaltskanzleien. Medienberichten zufolge wurden fünf Personen festgenommen: Costas Kabinettschef Vítor Escaría, der einflussreiche Unternehmer Diogo Lacerda, der Bürgermeister von Sines, Nuno Mascarenhas, sowie zwei weitere Geschäftsleute. Insgesamt seien 40 Wohnungen und Büros durchsucht worden, darunter die Ministerien für Infrastruktur und Umwelt.
Infrastrukturminister Joao Galamba und Umweltminister Duarte Cordeiro sowie dessen Vorgänger im Amt, João Pedro Matos Fernandes, würden als Verdächtige geführt. Es gehe um den Verdacht illegaler Praktiken wie Bestechlichkeit und Vorteilsnahme bei der Vergabe von Konzessionen zum Lithium-Abbau in Montalegre sowie der Produktion sogenannten Grünen Wasserstoffs bei der Stadt Sines, berichteten die staatliche Nachrichtenagentur Lusa und der staatliche TV-Sender RTP.
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