Rassistische Gesänge in mehreren Städten: Polizei ermittel
n-tv
Ein Video mit rassistischen Gesängen auf der Nordseeinsel Sylt hatte vor einigen Tagen bundesweit für Empörung gesorgt. Seitdem mehren sich Vorfälle - auch in Sachsen-Anhalt.
Weißenfels/Magdeburg (dpa/sa) - Nach der Empörung über rassistische Gesänge auf Sylt ermitteln auch mehrere Polizeidienststellen in Sachsen-Anhalt wegen ähnlicher Vorfälle. Wie das Polizeirevier im Burgenlandkreis am Montag mitteilte, kam es demnach zu einem Zwischenfall beim traditionellen "Eierbetteln" in Leißling bei Weißenfels. Es liefen Ermittlungen wegen Volksverhetzung, teilte eine Polizeisprecherin mit. Ein Video sei sichergestellt worden, das den Vorfall zeige. Besucher eines Festzeltes sollen zu einem 20 Jahre alten Partyhit die Parolen "Ausländer raus" und "Deutschland den Deutschen" gegrölt haben. Die Ermittlungen liefen.
Der Oberbürgermeister von Weißenfels, Martin Papke (CDU), zeigte sich empört. Das Leißlinger Eierbetteln sei eines der größten Traditionsfeste der Stadt. "Dass Rassisten all dies nun in ein schlechtes Licht rücken, ist entsetzlich." Wer ausländerfeindliche Parolen von sich gebe und einen Hitlergruß mache, der müsse Konsequenzen tragen, sagte Papke.
Weitere Vorfälle gab es nach Angaben der Polizei in Magdeburg und Halle. In der Landeshauptstadt seien zwei Menschen mit einem Auto in der Nähe des Magdeburger Doms unterwegs gewesen. Sie hätten laute Musik gehört und dabei laut Zeugen gut wahrnehmbar die rassistischen Parolen mitgesungen. Die Mobiltelefone der beiden Fahrzeuginsassen im Alter von 22 und 27 Jahren seien sichergestellt worden. Ein Verfahren wegen des Verdachts der Volksverhetzung wurde laut Polizeirevier Magdeburg eingeleitet. In Halle stimmten nach Angaben der Polizei am Samstag fünf Personen mit einem Bluetooth-Lautsprecher das Lied an. Auch hier laufe nun ein Strafverfahren wegen des Verdachts der Volksverhetzung.
Er ist maßgeblich an der Tesla-Ansiedlung beteiligt - eine der Erfolgsgeschichten der Brandenburger Wirtschaft. Nun aber zieht sich Jörg Steinbach zurück. Als Grund nennt er das Bündnis der SPD mit dem BSW. Ministerpräsident Woidke reagiert etwas kühl. Die Grünen würdigen seine Pro-Ukraine-Haltung als nicht sehr verbreitet im Landesverband.