
Ramelow zollt Hennig-Wellsow Respekt
n-tv
Erfurt (dpa/th) - Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat die zurückgetretene Bundesvorsitzende der Linken, Susanne Hennig-Wellsow als langjährige Weggefährtin bezeichnet und ihr für ihre Arbeit gedankt. "Ich nehme die Entscheidung mit Respekt zur Kenntnis", sagte Ramelow am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. Zuvor hatte die 44-Jährige als eine der beiden Bundesvorsitzenden der Linken ihr Amt aufgegeben, das sie im Februar 2021 übernommen hatte.
Davor war Hennig-Wellsow in Thüringen Partei- und Fraktionsvorsitzende der Linken und galt zusammen mit Ramelow als Initiatorin der ersten rot-rot-grünen Koalition in Deutschland, die 2014 in Thüringen gebildet wurde.
"Ich weiß, dass Susanne weiter für Thüringen brennt und als Linke und für Thüringen aktiv im Bundestag wirken wird", sagte Ramelow. Zum Zustand der Partei, der Hennig-Wellsow Reformbedarf bescheinigte, wolle er sich als Ministerpräsident nicht äußern.
Hennig-Wellsow stellte nach nur einem Jahr und zwei Monaten an der Spitze der Linken ihr Amt zur Verfügung. In ihrer Erklärung begründete sie den Schritt unter anderem mit nicht erfüllten Erwartungen bei der Erneuerung der Partei. "Wir haben zu wenig von dem geliefert, was wir versprochen haben. Ein wirklicher Neuanfang ist ausgeblieben."

Bei einer Pressekonferenz sagt Russlands Präsident Wladimir Putin, mit der Einstellung der Kampfhandlungen einverstanden zu sein, stellt allerdings Bedingungen. Zum Beispiel müsse vor einer Waffenruhe geklärt sein, ob die ukrainischen Soldaten in Kursk ihre Waffen niederlegten und kapitulierten. Zudem müsse eine Waffenruhe "zu einem dauerhaften Frieden führen und die tiefer liegenden Ursachen dieser Krise angehen", meint Putin. Diese Ursachen sieht Russland nicht in seinem Angriffskrieg, sondern in der Fähigkeit der Ukraine, sich selbst zu verteidigen und seine Existenz aufrechtzuerhalten. Von den seit über drei Jahren formulierten Maximalforderungen des Kreml, die mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit das Ende der Ukraine bedeuten würden, rückt Putin weiterhin nicht ab. Die Reaktionen auf den Plattformen X und Bluesky:

Das BSW scheitert knapp am Einzug in den Bundestag. Die Partei macht mehrere Zählfehler geltend und klagt in Karlsruhe. Die Bundesverfassungsrichter weisen die Anträge allesamt ab. Im Kern urteilt es, dass das Wahlprüfungsverfahren nicht angetastet wird. Dies sieht rechtliche Schritte zu einem späteren Zeitpunkt vor.

Sie hatten sich doch längst verabschiedet, nun sind sie wieder da: Der ganze alte Bundestag kommt in Berlin zusammen, um über die Schuldenpläne von Union und SPD zu diskutieren. Im Zentrum des Geschehens: die Grünen. Um deren Zustimmung werben die kommenden Regierungsparteien. Doch die zieren sich genüsslich.