Ramelow vergleicht soziale Dienstpflicht mit Schulpflicht
Die Welt
Die Schulpflicht sei auch ein Zwang und der Staat greife in das Leben von jungen Menschen ein, sagt Bodo Ramelow. Thüringens Ministerpräsident in der Debatte um die soziale Dienstpflicht „für ein bisschen mehr Gelassenheit“.
In der Debatte um eine soziale Dienstpflicht hat Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) Parallelen zur Schulpflicht gezogen. „Statt reflexartig einfach nur auf dem Bundespräsidenten rumzuhacken und wieder von neuem Zwang zu reden und dabei die Schulpflicht einfach auszublenden, werbe ich dafür, mit ein bisschen mehr Gelassenheit das Thema anzugucken“, sagte Bundesratspräsident Ramelow der Deutschen Presse-Agentur. Die Schulpflicht sei auch ein Zwang und der Staat greife in das Leben von jungen Menschen ein. Er frage sich, weswegen man nicht noch ein Jahr mehr „dazu definieren“ könne.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hatte am Wochenende eine Debatte um einen sozialen Pflichtdienst angeregt. Grüne und FDP im Bund hatten ablehnend auf den Vorschlag reagiert. Auch der Chef der Linken-Bundestagsfraktion, Dietmar Bartsch, positionierte sich gegen eine soziale Pflichtzeit.