Ramelow: Thüringen ist auf Europa angewiesen
n-tv
Am Sonntag wird das Europaparlament gewählt. Für viele Menschen ist die EU vor allem eine große Verwaltung in Brüssel. Aber in Thüringen steckt mehr EU als landläufig bekannt ist.
Erfurt (dpa/th) - Thüringen hat einen Teil seiner wirtschaftlichen Stärke nach Meinung von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) der Europäischen Union zu verdanken. "Thüringen ist auf Europa zwingend angewiesen", sagte Ramelow weniger Tage vor der Europawahl am 9. Juni der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. Der Freistaat stelle zwar nur 0,4 Prozent der Bevölkerung in der EU, gehöre aber seit Jahren zu den europäischen Regionen in der höchsten Förderkategorie. "Wir werden überdurchschnittlich unterstützt", so Ramelow.
Allein im Zeitraum von 2021 bis 2027 würden aus dem europäischen Regionalfonds rund 1,1 Milliarden Euro nach Thüringen fließen. Beträchtliche Mittel im dreistelligen Millionenbereich gebe es zudem für soziale Projekt sowie für ländliche Regionen.
Wenn der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke sage, die EU müsse sterben, bedeute das, "dass Thüringen in seiner Entwicklung weit zurückgeworfen wird", sagte Ramelow. Und das gelte nicht nur, weil die immense EU-Förderung für eine Vielzahl von Projekten im Freistaat bis hin zur Wirtschaftsförderung nicht mehr käme.
Er ist maßgeblich an der Tesla-Ansiedlung beteiligt - eine der Erfolgsgeschichten der Brandenburger Wirtschaft. Nun aber zieht sich Jörg Steinbach zurück. Als Grund nennt er das Bündnis der SPD mit dem BSW. Ministerpräsident Woidke reagiert etwas kühl. Die Grünen würdigen seine Pro-Ukraine-Haltung als nicht sehr verbreitet im Landesverband.