Ramelow: Neue Balance zwischen Regierung und Parlament nötig
n-tv
Ettersburg (dpa/th) - Nach der geplatzten Landtagswahl in Thüringen muss nach Ansicht von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) eine neue Balance zwischen der rot-rot-grünen Minderheitsregierung und dem Landtag gefunden werden. Seine Rolle trete dabei zugunsten der Landtagsfraktionen zurück, sagte Ramelow am Dienstag nach einer zweitägigen Regierungsklausur auf Schloss Ettersburg bei Weimar.
Das Kabinett hatte sich damit beschäftigt, wie ohne eigene Mehrheit ein Weiterregieren möglich ist. Rot-Rot-Grün fehlen im Landtag in Erfurt vier Stimmen für eigene Projekte - regiert werden soll künftig mit wechselnden Mehrheiten. "Wir haben keine eigene Mehrheit, aber wir können die nächsten drei Jahre trotzdem erfolgreich gestalten", sagte Ramelow. Er beabsichtige, das Land in dieser Zeit zu führen und die Regierung zu koordinieren.More Related News