Putins Kampf gegen die Erinnerung

Russland löst die Menschenrechtsorganisation zur Erinnerung an den Stalin-Terror in der Sowjetunion auf. Die Entscheidung zeigt: Wer vom staatlichen Narrativ abweicht, wird zum Schweigen gebracht. Der Prozess gegen Memorial war zugleich eine Botschaft an die russische Gesellschaft.

In Russland überraschte die Nachricht niemanden. Und dennoch schockierte sie die russische Zivilgesellschaft. Russlands Oberster Gerichtshof folgte der Forderung der Generalstaatsanwaltschaft, die Menschenrechtsorganisation Memorial aufzulösen. Das repressive Klima seit der Rückkehr des Oppositionellen Alexej Nawalny nach Russland macht auch vor der wohl ältesten Nichtregierungsorganisation des Landes nicht halt.

Am Dienstag hat der Oberste Gerichtshof die Auflösung der in der Sowjetunion von Dissidenten und ehemaligen Gulag-Häftlingen gegründeten Memorial-Dachorganisation angeordnet, wegen angeblicher Verstöße gegen das Gesetz über „ausländische Agenten”.