Prozess um Klage von Klimaaktivist abgesetzt
n-tv
München (dpa/lby) - Der Prozess vor dem Verwaltungsgericht München um ein Klebstoffverbot für einen Klimaaktivisten am Donnerstag ist abgesetzt. Beide Seiten - der klagende Aktivist und die Stadt München - hätten die Sache für erledigt erklärt, teilte ein Gerichtssprecher am Mittwochabend auf Anfrage mit.
Der Mann war in der Vergangenheit an verschiedenen Aktivitäten der Gruppe Letzte Generation beteiligt und hatte sich dabei mehrfach auch auf Fahrbahnen festgeklebt. Um das zu verhindern, hatte ihm die Stadt München befristet ein Klebstoffverbot auferlegt. Demnach war ihm untersagt, im Stadtgebiet Sekundenkleber und andere Klebstoffe dabei zu haben, mit denen Menschen auf Fahrbahnen und Gehwegen, an Gegenständen oder an anderen Personen festgeklebt werden könnten. Weil der Mann mehrfach dagegen verstieß, wurden gegen ihn Zwangsgelder verhängt und erhöhte Zwangsgelder angedroht. Dagegen hatte sich der Mann mit insgesamt vier Klagen gewehrt.
Beide Seiten hätten inzwischen aber erklärt, dass sie die Sache nicht weiterverfolgen wollen, hieß es bei Gericht. Hintergrund sei die Ankündigung der Letzten Generation, sich auf absehbare Zeit nicht mehr festkleben zu wollen.
Die Protestgruppe hatte Ende Januar angekündigt, ihre vor zwei Jahren begonnenen Straßenblockaden mit festgeklebten Aktivisten zu beenden und künftig mit "ungehorsamen Versammlungen" auf die Klimakrise aufmerksam zu machen.
Die Sonne lässt sich dieses Jahr in Rheinland-Pfalz und im Saarland an Weihnachten eher selten blicken. Stattdessen wird es neblig und bewölkt. Wie kalt wird es?
Unbekannte sprengen einen Geldautomaten im Landkreis Leipzig und entkommen mit Bargeld. Die Wucht der Detonation beschädigt auch angrenzende Gebäude.
Fünf Menschen wurden getötet, mehr als 200 verletzt. Die Amokfahrt auf dem Weihnachtsmarkt ist für viele Menschen ein traumatisches Erlebnis. Es gibt Hilfe für die Bewältigung.
In der Nacht werden mehrere Falschfahrer auf einer Autobahn in der Oberpfalz gemeldet - und das innerhalb weniger Stunden. Die Polizei muss mehrere Male ausrücken.
Nach bald drei Jahren Krieg gehen der Ukraine immer mehr die Rekruten aus, um Verluste an der Front auszugleichen. Tausende Männer fliehen vor der Zwangsrekrutierung, weil sie weder töten noch sterben wollen. Zwei Ukrainer sprechen mit ntv.de über ihre Flucht aus dem "Gefängnis Ukraine".
Ein Auto überschlägt sich auf der Autobahn. Als die Sanitäter eintreffen, fehlt von dem Fahrer jede Spur.
Zwei Autos stoßen in Berlin-Kreuzberg zusammen. Sieben Menschen werden zum Teil schwer verletzt.
Ein Auto kommt von der Straße ab und verursacht diverse Schäden - auch zwei Menschen werden verletzt.
Bei einem Weihnachtsspaziergang kann in Hessen der Regenschirm meist zu Hause bleiben. Doch sonderlich freundlich wird es dennoch nicht.
In Weihnachtsgottesdiensten setzen viele Geistliche auf Versöhnung und Frieden - und rufen dazu auf, die Hoffnung nicht zu verlieren. Kardinal Marx thematisiert auch den Anschlag von Magdeburg.
Die Stimmung hat sich gedreht in Deutschland, sagt der Hildesheimer Bischof Heiner Wilmer. Er sorgt sich vor Ausgrenzung und Entsolidarisierung.