Programm und Vielfalt: Grüne beraten auf kleinem Parteitag
n-tv
Hamburg (dpa/lno) - Die Grünen in Hamburg beraten am Samstag (14.00 Uhr) bei einem kleinen Parteitag über ihre zukünftige Politik. In der Medienschule Wandsbek sollen nach Angaben einer Parteisprecherin Beschlüsse für einen Programmprozess in den kommenden 1,5 Jahren gefasst werden. Ziel sei ein starkes Programm - auch mit Blick auf die Bürgerschaftswahl 2025 - vorzulegen, das Antworten auf aktuelle Herausforderungen und Zukunftsfragen gibt, heißt es in dem Antrag unter der Überschrift "Aus der Krise in die Zukunft". Derzeit regieren die Grünen in Hamburg gemeinsam mit der SPD.
Zudem wird es um einem Antrag zum Thema Vielfalt gehen. "Wir wollen unsere Partei vielfältiger in den Strukturen machen", sagte die Parteisprecherin. Am Anfang des Parteitages sollen wegen des russischen Angriffs auf die Ukraine zwei Ukrainerinnen ein Grußwort sprechen. Zudem gibt es zu dem Krieg eine Aussprache. Aufgrund der Corona-Pandemie sind ausschließlich die 35 Delegierten des Landesausschusses oder ihre Vertreter zu der Präsenz-Veranstaltung eingeladen. Für Mitglieder und Interessierte gibt es aber einen Live-Stream auf den Social-Media-Kanälen.
Er ist maßgeblich an der Tesla-Ansiedlung beteiligt - eine der Erfolgsgeschichten der Brandenburger Wirtschaft. Nun aber zieht sich Jörg Steinbach zurück. Als Grund nennt er das Bündnis der SPD mit dem BSW. Ministerpräsident Woidke reagiert etwas kühl. Die Grünen würdigen seine Pro-Ukraine-Haltung als nicht sehr verbreitet im Landesverband.