Präsidenten der Verfassungsgerichte treffen sich in Weimar
n-tv
Erfurt (dpa/th) - Die Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Verfassungsgerichte wollen sich im Mai auf einer Tagung in Weimar treffen. Die Zusammenkunft diene dem fachlichen Austausch, teilte der Thüringer Verfassungsgerichtshof in Weimar am Mittwoch mit, der in diesem Jahr Ausrichter der Tagung ist. Sie läuft vom 5. bis 6. Mai.
Im Jahr 2020 fiel die Tagung wegen der Corona-Pandemie aus, im vergangenen Jahr wurde sie als Videokonferenz durchgeführt. Thüringen war nach Angaben des Landesverfassungsgerichtshofes vor 19 Jahren das letzte Mal Austragungsort der Tagung.
Er ist maßgeblich an der Tesla-Ansiedlung beteiligt - eine der Erfolgsgeschichten der Brandenburger Wirtschaft. Nun aber zieht sich Jörg Steinbach zurück. Als Grund nennt er das Bündnis der SPD mit dem BSW. Ministerpräsident Woidke reagiert etwas kühl. Die Grünen würdigen seine Pro-Ukraine-Haltung als nicht sehr verbreitet im Landesverband.