Post will weiter allen Briefe liefern - Streik-Bluff?
n-tv
Überall in Deutschland stellt die Deutsche Post Briefe zu – dazu ist sie verpflichtet. Einem Medienbericht zufolge, gibt es aber Überlegungen, damit aufzuhören. Doch die Post dementiert das umgehend. Dahinter könnte etwas anderes stecken.
Die Deutsche Post will nach eigenem Bekunden Briefe und Pakete weiter flächendeckend in Deutschland zustellen. Man plane keinen Rückzug aus dem sogenannten Universaldienst und wolle "diesen wichtigen Beitrag zur Grundversorgung weiterhin leisten", teilte der Konzern mit. Das Unternehmen bezog sich dabei auf einen Artikel der "Welt", demzufolge es in der Firma Planspiele zum Ausstieg aus dem Universaldienst gibt. Die Zeitung berief sich auf Informationen aus dem Betriebsrat.
Als Universaldienstleister muss die Post im Gegensatz zu Wettbewerbern überall in Deutschland Sendungen zustellen. Als Gegenleistung für diese Flächenpräsenz zahlt sie keine Umsatzsteuer auf Einnahmen aus dem Brief- und Paketversand. Unter Branchenkennern gilt ein Ausstieg der Post aus dem Universaldienst als unwahrscheinlich. Möglich ist er allerdings. Dann würde ein anderes Unternehmen gesucht, das die flächendeckende Zustellung übernimmt. Käme es so weit, würden sich die Kosten für Verbraucher aller Voraussicht nach erhöhen. Hinzu kommt, dass so eine Alternativfirma nicht in Sicht ist.
Die Post ist mit großem Abstand Marktführer im Brief- und Paketgeschäft. Das Bundeswirtschaftsministerium will in den kommenden Wochen Eckpunkte für eine Reform des Postgesetzes vorlegen. Ende des Jahres könnte ein erster Gesetzentwurf folgen. Für die Post ist die Reform sehr wichtig. Sie hofft auf Regeln, die Kostensenkungen ermöglichen. Als Reaktion auf den "Welt"-Bericht schrieb das Unternehmen, dass man "den Umbau zu einem klimaneutralen Brief- und Paketdienst fortsetzen" wolle. Hierfür benötige man zukunftsfähige "Rahmenbedingungen, die derzeit im Kontext der Novellierung des Postgesetzes diskutiert werden".
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