Polizeigewerkschaft warnt vor Anschlägen in Deutschland

Der Angriff auf die Ukraine durch Russland könnte auch in Deutschland zu Gewalt führen in den Augen der Polizeigewerkschaften. Sie warnen vor Angriffen auf Einrichtungen der Konfliktparteien - und darüber hinaus vor terroristischen Anschlägen.

Vor dem Hintergrund des Ukraine-Russland-Konflikts haben die Polizeigewerkschaften vor Anschlägen auf Einrichtungen beider Staaten in Deutschland gewarnt. Der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Oliver Malchow, sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ): "Denkbar sind gewalttätige Konflikte zwischen Sympathisanten beider Gruppen in der Bundesrepublik. Dazu zählen auch Anschläge auf Repräsentanzen und offizielle Einrichtungen beider Staaten." Die Polizeien von Bund und Ländern müssten für den Ernstfall bereit sein, täglich würden die Auswirkungen des Konflikts auf die innere Sicherheit hierzulande neu bewertet.

Auch die konkurrierende Polizeigewerkschaft DPolG teilt diese Einschätzung. Ihr Vorsitzender Rainer Wendt geht von weiteren möglichen Zielen aus. Wendt sagte der "NOZ": "Deutschland kann durchaus auch Ziel terroristischer Anschläge werden, etwa durch Beschädigung oder Zerstörung von Einrichtungen der kritischen Infrastruktur." In den vergangenen Jahren habe es immer wieder Attacken auf die IT-Systeme verschiedener Institutionen oder Industrien gegeben. Auch die Energieversorgung könne ein potenzielles Ziel sein.

Mit Blick auf die zu erwartenden Flüchtlingsströme nach Deutschland sieht Wendt auch eine Gefahr für die Unterbringung ukrainischer Kriegsflüchtlinge, deren Unterkünfte umfangreich geschützt werden müssten. Wendt sagte: "Wir haben in Deutschland leidvoll erfahren, dass die russischen Geheimdienste nicht davor zurückschrecken, ihr mörderisches Handwerk auch auf deutschem Boden auszuüben."