Polizeieinsatz im Wald nahe Görlitz wegen rechter Parolen
n-tv
Horka (dpa/sn) - Ein Livekonzert mit möglicherweise verbotenen Texten hat zu einem größeren Polizeieinsatz in einem Wald in Horka (Landkreis Görlitz) geführt. Zeugen hatten die Einsatzkräfte in der Nacht zu Samstag zu dem Gebiet geführt, wie die Polizei mitteilte. Die Beamten stellten die Identitäten von zwölf Männern zwischen 31 und 61 Jahren fest. Anschließend wurde Anzeige wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen erstattet. Die Ermittlungen führt das Dezernat Staatsschutz.
Er ist maßgeblich an der Tesla-Ansiedlung beteiligt - eine der Erfolgsgeschichten der Brandenburger Wirtschaft. Nun aber zieht sich Jörg Steinbach zurück. Als Grund nennt er das Bündnis der SPD mit dem BSW. Ministerpräsident Woidke reagiert etwas kühl. Die Grünen würdigen seine Pro-Ukraine-Haltung als nicht sehr verbreitet im Landesverband.