Polizei verbietet Gaza-Kundgebung am Alexanderplatz

Berlin (dpa/bb) - Die Berliner Polizei hat eine für Freitagabend angekündigte Demonstration zum Gaza-Krieg auf dem Alexanderplatz verboten. Das Verbot erfolge nach "Bewertung aller Umstände und Erkenntnisse sowie der Abwägung sämtlicher Interessen", wie es in einer Mitteilung hieß. Demnach bestehe die Gefahr, dass es bei der Kundgebung zu volksverhetzenden, antisemitischen Ausrufen, Gewaltverherrlichungen, Einschüchterungen und Gewalttätigkeiten kommen könnte. Auch die Durchführung jeder Ersatzveranstaltung sei bis 6. November verboten.

Die Gruppe "Generation Palestine" hatte laut Polizei die Kundgebung mit 500 Teilnehmern für 18.30 Uhr angemeldet. Titel der Kundgebung war demnach: "Berliner Kinder für Gaza-Kinder".

Am Wochenende sind in Berlin mehrere Kundgebungen zum Nahostkonflikt geplant: Zu einer Kundgebung am Samstag um 14.00 Uhr am Brandenburger Tor unter dem Motto: "Frieden im Nahen Osten" sind 500 Teilnehmer angemeldet worden. Am Sonntag soll am U-Bahnhof Gleisdreieck ab 14.00 Uhr die Solidarität mit den Opfern in Palästina bekundet werden. Zu der Kundgebung sind laut Polizei 800 Teilnehmer angemeldet. Am Rosa-Luxemburg-Platz wird ab 15.00 Uhr Solidarität mit Israel gezeigt. Hier sind 100 Teilnehmer angemeldet.

Berlins Polizeipräsidentin Barbara Slowik rechnet zu Beginn der geplanten Bodenoffensive Israels in Gaza mit erneuten Spannungen in Berlin. Das wird definitiv Auswirkungen, natürlich auch auf Berlin, haben", sagte Slowik am Freitag im RBB-Inforadio. Die Polizei werde versuchen, präventiv die Lage zu beruhigen, aber "auch einsatztaktisch" vorplanen.