Polizei reicht 30 Medien mit Hassbotschaften für Index ein
n-tv
Die Polizei geht gegen Hassbotschaften in Musik vor: Sie soll auf einen Index für jugendgefährdende Medien kommen. Allerdings geht die Zahl der gemeldeten Tonträger zurück.
Potsdam (dpa/bb) - Die brandenburgische Polizei hat in diesem Jahr 30 Medien wegen extremistischer und gewaltverherrlichender Texte als jugendgefährdend eingestuft. Diese Tonträger reichte das Landeskriminalamt bei der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien ein, damit sie auf den Index kommen. Das teilte das Innenministerium in Potsdam am Freitag mit.
Die Zahl der von der Polizei gemeldeten Tonträger geht seit Jahren zurück. Schwerpunkt bleibt rechtsextremistisch geprägte Musik.
Eine indizierte CD ist zwar nicht komplett verboten, darf aber Kindern und Jugendlichen nicht zugänglich gemacht werden. "Hassmusiker und ihre menschenverachtenden Botschaften dürfen in Brandenburg kein Gehör finden", sagte Innenminister Michael Stübgen (CDU).
Er ist maßgeblich an der Tesla-Ansiedlung beteiligt - eine der Erfolgsgeschichten der Brandenburger Wirtschaft. Nun aber zieht sich Jörg Steinbach zurück. Als Grund nennt er das Bündnis der SPD mit dem BSW. Ministerpräsident Woidke reagiert etwas kühl. Die Grünen würdigen seine Pro-Ukraine-Haltung als nicht sehr verbreitet im Landesverband.