Polizei Berlin begründet Verbot für „Querdenker“-Demos

Am Wochenende wollte die Bewegung „Querdenken“ eine Demonstration in Berlin mit 22.500 Menschen veranstalten. Die Polizei verbot jedoch zwei Versammlungen dieser Art, was zum Vorwurf eines Urteils nach „zweierlei Maß“ führte. Nun begründet die Behörde ihre Entscheidung.

Nachdem die Berliner Polizei am Mittwoch bekannt gegeben hatte, zwei für das Wochenende geplanten Demonstrationen der „Querdenker“-Bewegung zu verbieten, hat die Behörde ihre Entscheidung nun begründet. „Die Polizei Berlin musste nach Bewertung aller Umstände und Erkenntnisse, nach den umfassenden Erfahrungen mit diesen Protestbewegungen und in Abwägung sämtlicher Interessen, insbesondere auch dem hohen Gut der Versammlungsfreiheit, die in Rede stehenden Versammlungen verbieten.“ Die Verbote betreffen die Versammlung „Die Wiedererlangung unserer Grundrechte“ am 31. Juli und die Versammlung „Das Jahr der Freiheit! und des Friedens - Das Leben nach der Pandemie“ am 1. August. Das Verbot betreffe Versammlungen, deren Teilnehmer „regelmäßig gesetzliche Regelungen, hier konkret zum Schutz vor Infektionen, damit zum Schutz des Grundrechtes auf Leben und körperliche Unversehrtheit, zum Schutze aller – der Gemeinschaft – nicht akzeptieren.“