Polizei-Aktion gegen Hass im Internet
ZDF
Deutschlandweit geht die Polizei gegen Hate Speech vor. Damit aus Worten im Internet keine Taten folgen, soll frühzeitig eingegriffen werden.
Die Polizei ist in ganz Deutschland gegen sogenannte Hasspostings im Internet vorgegangen. In allen Bundesländern habe es insgesamt 90 polizeiliche Maßnahmen gegeben, darunter Wohnungsdurchsuchungen und Vernehmungen, teilte das Bundeskriminalamt (BKA) am Mittwoch in Wiesbaden mit.
Es handelte sich um den siebten Aktionstag der Polizeibehörden gegen Hasspostings, der Schwerpunkt lag in Bayern. Das BKA verwies darauf, dass Bedrohungen, Nötigungen oder Volksverhetzungen im Internet Straftaten seien, die mit bis zu fünf Jahren Haft geahndet werden können.
"Nicht nur das Attentat auf den Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke oder der Anschlag auf die Synagoge in Halle zeigen, was passieren kann, wenn sich Täter im Internet radikalisieren und der Hass in physische Gewalt umschlägt", teilte das BKA mit, das die Aktion koordiniert.
