Polen plant "solide, hohe Barriere" an Grenze
n-tv
Die Lage an der polnisch-belarussischen Grenze spitzt sich zu. Polens Parlament stimmt für den Bau einer Sperre, um den Strom der Geflüchteten einzudämmen. Außenminister Maas wirft indes Belarus' Machthaber Lukaschenko vor, an organisierter Kriminalität beteiligt zu sein.
Polens Parlament hat den Plan der Regierung zum Bau einer dauerhaften Befestigung an der Grenze zu Belarus gebilligt. Hintergrund ist der wachsende Andrang von Migranten aus Krisengebieten, die über Belarus illegal in die EU einreisen wollen. Bei der Abstimmung unterstützte die Mehrheit der Abgeordneten das Projekt, das laut Innenminister Mariusz Kaminski den Bau der "soliden, hohen Barriere mit einem Überwachungssystem und Bewegungsmeldern" vorsieht.
Polnische Regierungsvertreter reden von einer "Barriere" oder "Sperre" - sie vermeiden den Begriff "Mauer", der von der Opposition verwendet wurde. Die Regierung in Warschau beschuldigt den belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko, in organisierter Form Flüchtlinge aus Krisenregionen an die EU-Außengrenze zu bringen. Lukaschenko hatte Ende Mai angekündigt, sein Land werde Migranten nicht mehr an der Weiterreise in die EU hindern - als Reaktion auf verschärfte westliche Sanktionen.
