Polen muss im Streit um Braunkohle Strafe zahlen
DW
Der Europäische Gerichtshof hat gegen Polen wegen des Braunkohle-Abbaus in Turow eine Geldstrafe von täglich 500.000 Euro verhängt. Im Mai hatte der EuGH nach einer Klage einen Förderstopp verhängt. Polen ignoriert das.
Im Streit um die Braunkohleförderung im polnischen Tagebau Turow nahe der deutschen und tschechischen Grenze hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) den Druck auf Polen erhöht. Trotz einstweiliger EuGH-Anordnung vom Mai nach einer Klage aus Tschechien habe Warschau den Braunkohle-Abbau nicht gestoppt, teilte der EuGH mit.
Deshalb müsse Polen ab sofort für jeden Tag, an dem es der Anordnung nicht nachkomme, 500.000 Euro Strafe in den EU-Haushalt zahlen, bis der Mitgliedsstaat der einstweiligen Anordnung nachkomme und die Förderung einstelle. Das endgültige Urteil in dem Fall soll zu einem späteren Zeitpunkt getroffen werden.
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