Pistorius will "die Besten und die Motiviertesten"
n-tv
Seit 13 Jahren werden Wehrfähige in Deutschland nicht mehr erfasst. Das könnte sich bald ändern. Verteidigungsminister Pistorius stellt sein Konzept für ein neues Wehrdienst-Modell vor. Dieses setzt zwar auf Freiwilligkeit, beinhaltet "im Bedarfsfall aber auch verpflichtende Elemente".
Verteidigungsminister Boris Pistorius geht davon aus, dass mit seinem Konzept eines neuen Wehrdienstes jedes Jahr 5000 zusätzliche Soldaten für die Bundeswehr zur Verfügung stehen werden. Ziel sei, diese Zahl jedes Jahr noch zu steigern, sagte Pistorius bei der Vorstellung seines neuen Plans in Berlin. Für das neue Modell will der Verteidigungsminister die vor 13 Jahren ausgesetzte Erfassung von Wehrfähigen wieder aufbauen. Seinen Angaben zufolge werden jedes Jahr etwa 400.000 junge Männer 18 Jahre alt. Diese Gruppe soll angeschrieben werden und verpflichtend einen Fragebogen über deren Einstellung zur Bundeswehr ausfüllen müssen. Er gehe davon aus, dass ein Viertel davon Interesse habe, zur Bundeswehr zu gehen.
"Wir wollen die Besten und die Motiviertesten", betonte Pistorius. Die geeigneten Kandidaten sollen nach einer Musterung bestimmt werden. Auch Frauen sollen den Fragebogen erhalten, sie müssen ihn aber nicht ausfüllen. Pistorius betonte, das Grundgesetz sehe keine Wehrpflicht für Frauen vor.
Die Auserwählten sollen einen Grundwehrdienst von sechs Monaten leisten oder sich für bis zu 23 Monate verpflichten können. Allerdings heißt es in dem Konzept auch: "Wir wollen ein neues Modell, das vor allem auf Freiwilligkeit setzt, im Bedarfsfall aber auch verpflichtende Elemente beinhaltet." Derzeit unterhält die Bundeswehr nach eigenen Angaben rund 184.000 aktive Soldatinnen und Soldaten. Ziel ist, die Zahl bis zum Jahr 2031 auf 203.000 zu erhöhen.
Er ist maßgeblich an der Tesla-Ansiedlung beteiligt - eine der Erfolgsgeschichten der Brandenburger Wirtschaft. Nun aber zieht sich Jörg Steinbach zurück. Als Grund nennt er das Bündnis der SPD mit dem BSW. Ministerpräsident Woidke reagiert etwas kühl. Die Grünen würdigen seine Pro-Ukraine-Haltung als nicht sehr verbreitet im Landesverband.