Pentz: Bei Entbürokratisierung erste gute Schritte gemacht
n-tv
Das Rasenmäher-Prinzip einmal anders: Minister Pentz freut sich über die gekippte Versicherungspflicht für Arbeitsmaschinen. Auch an anderer Stelle gehe Hessen bei der Entbürokratisierung voran.
Wiesbaden (dpa/lhe) - Deutschlands und Hessens erster Entbürokratisierungsminister Manfred Pentz (CDU) will die Entlastung der Menschen von Verwaltungsvorgaben strukturiert angehen. Innerhalb der beiden großen Themenfelder "Deregulierung" und "effiziente Verwaltung" habe er zehn Schwerpunkte festgelegt, sagte er in einem dpa-Interview in Wiesbaden.
Dazu zählten auch Themen, die er bereits angepackt habe, wie die Entlastung ehrenamtlich geführter Vereinen von Gema-Gebühren für Musik. Pentz verwies zudem darauf, dass Hessen im Bundesrat verhindert habe, dass Rasenmäher, Gabelstapler und andere kleinere Arbeitsmaschinen unter die Kfz-Haftpflicht fallen. Dafür habe er aus dem Mittelstand das große Lob bekommen, ein "riesiges Bürokratiemonster" verhindert zu haben, sagte der Minister.
Es sei wichtig, dass er als Minister sowohl für Europa- als auf für die Entbürokratisierung zuständig sei. "Weil mittlerweile rund 80 Prozent der gesetzlichen Vorgaben aus Europa kommen, sind diese für uns extrem wichtig", erläuterte Pentz. Das gelte auch für seine Aufgaben als Bevollmächtigter des Landes beim Bund.
Die Weltklimakonferenz geht erst in die Verlängerung, zwischenzeitlich droht sie zu scheitern, dann kommt der Durchbruch im Streit um Milliardenhilfen. Wichtige Fragen werden allerdings aufgeschoben.
Jährlich pilgern Tausende Juden aus aller Welt zu einer Wallfahrt nach Hebron. Vor Ort versuchen mutmaßliche jüdische Extremisten einen Stadtteil zu betreten, der auf Befehl der israelischen Armee für Israelis gesperrt ist. Dann kommt es zu Gewalt.
Das 36:27 über Lemgo ist für die SG Flensburg-Handewitt der achte Pflichtspielsieg in Serie. Schon vor dem Anpfiff sorgt eine Vertragsverlängerung für gute Stimmung in der ausverkauften Arena.
Bis zur 82. Minute liegt eine Pokal-Sensation in der Luft. Doch dann setzt sich die Klasse des VfL Wolfsburg durch.
Die Volleyball-Frauen des Dresdner SC können weiter vom siebenten Pokaltriumph der Vereinsgeschichte träumen. Der Bundesliga-Spitzenreiter erreicht gegen Suhl das Halbfinale.
Als prominentestes arabisches Land pflegen die Vereinigten Arabischen Emirate diplomatische Beziehungen zu Israel. Rabbiner Zvi Kogan nutzt die Gelegenheit und schließt sich der jüdischen Gemeinde von Abu Dhabi an. Am Donnerstag verschwindet er. Der Iran gerät unter Verdacht.
Der SV Wehen Wiesbaden lässt erneut wichtige Punkte im Kampf um den Aufstieg liegen. Mehr als ein Remis kommt in Unterhaching nicht heraus.
Welche Gegenleistung erhält Nordkorea für die Entsendung von Munition und Truppen nach Russland? Stück für Stück setzt sich das Puzzle zusammen. Kremlchef Putin beschenkt Kim Jong Un nicht nur mit Kakadus, Bären und Luftabwehrsystemen, sondern einer neuen Analyse zufolge auch mit sehr viel Öl.
Unbekannte verschaffen sich Zutritt zum Parkplatz des Niedersächsischen Landtags. An einem Stellplatz der AfD kommt es zu Sachbeschädigung. Was genau passiert ist - dazu gehen die Angaben auseinander.
Ein Anhänger mit Rettungshunden löst sich in Hamm vom Zugfahrzeug und prallt auf ein stehendes Auto. Eine junge Frau wird leicht verletzt, die Hunde werden vorsorglich in einer Tierklinik untersucht.
Das Schlendern über die verschiedenen Messen wird in Stuttgart von langen Schlangen ausgebremst. Aktuell gibt es nur Tickets vor Ort.