Peking wirft Biden "Spiel mit dem Feuer vor"
n-tv
Taiwan kann sich der militärischen Unterstützung der USA sicher sein, falls es von China angegriffen wird. Vor dem Hintergrund des russischen Einmarschs in die Ukraine äußert sich sich US-Präsident Biden in der Frage deutlich wie noch nie. In Peking löst das scharfe Reaktionen aus.
Chinas Regierung hat US-Präsident Joe Biden nach Äußerungen zu einem möglichen militärischen Beistand für Taiwan vorgeworfen, "mit dem Feuer zu spielen". Washington spiele die "Taiwan-Karte", um China in Schach zu halten, verbrenne sich bei diesem "Spiel mit dem Feuer" aber selbst, erklärte die Sprecherin des Büros für Taiwan-Angelegenheiten, Zhu Fenglian, laut einem Bericht der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua. Die Sprecherin forderte die US-Regierung demnach auf, von "Äußerungen oder Handlungen" abzusehen, die gegen zuvor festgelegte Prinzipien beider Ländern verstoßen.
Biden hatte am Montag bei einem Besuch in Japan eine militärische Unterstützung für Taiwan im Falle eines Angriffs durch China ins Spiel gebracht. Auf die Frage einer Journalistin, ob die USA sich - anders als beim russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine - "militärisch beteiligen" könnten, "um Taiwan zu verteidigen", sagte Biden "ja". Er fügte dann hinzu: "Das ist die Verpflichtung, die wir eingegangen sind."
Die Aussage sorgte umgehend für Aufregung und scharfe Reaktionen aus China, das die Verteidigung seiner nationalen Interessen betont. "Niemand sollte die feste Entschlossenheit, den unerschütterlichen Willen und die starken Fähigkeiten des chinesischen Volkes bei der Verteidigung der nationalen Souveränität und territorialen Integrität unterschätzen", sagte der Sprecher des Außenministeriums, Wang Wenbin. "Man darf sich nicht gegen 1,4 Milliarden Chinesen stellen", warnte er. "Die Taiwan-Frage ist für China eine rein interne Angelegenheit." Es gebe in diesem Fall "keinen Raum für Kompromisse oder Zugeständnisse".