Pegel sieht neuen Typus von Staatsfeinden
n-tv
Im Fahrwasser der Corona- und Energieproteste haben im Jahr 2022 auch Extremisten versucht, ihre Ideen unters Volk zu bringen. Der Innenminister sieht einen neuen Typus von Menschen, die den demokratischen Rechtsstaat ablehnen.
Schwerin (dpa/mv) - Aus Sicht des Innenministers von Mecklenburg-Vorpommern hat sich im Jahr 2022 ein neuer Extremismus-Typus herauskristallisiert. Sowohl bei den Protesten im Zuge der Corona- wie auch der Energiekrise seien Menschen aufgetreten, die die staatliche Legitimation an sich infrage stellen, ohne in das klassische Muster des Extremismus zu passen, sagte Christian Pegel (SPD) der Deutschen Presse-Agentur.
Der Verfassungsschutz nenne diese Menschen "Delegitimierer", da sie versuchen, staatlichen Entscheidungen, Entscheidungsträgern, Entscheidungswegen und demokratische Entscheidungsprozessen die Legitimation abzusprechen. In diesem Bereich finde aktuell gerade eine Neujustierung der Definition der Verfassungsfeinde statt, so Pegel.
Nach der Razzia gegen das Reichsbürger-Netzwerk stellt sich auch erneut die Frage, wie viele Staatsfeinde im Staatsdienst arbeiten. Der Innenminister verweist mit Blick auf die Landespolizei auf die routinemäßige Regelanfrage beim Verfassungsschutz für Anwärterinnen und Anwärter. Schwieriger seien Menschen ausfindig zu machen, die sich im Verlauf ihres Berufslebens radikalisiert haben.
Run 3 Space | Play Space Running Game
Traffic Jam 3D | Online Racing Game
Duck Hunt | Play Old Classic Game
Die Witwe des russischen Oppositionellen Nawalny sagt, es ließe sich nicht sicher sagen, wie viel Unterstützung Machthaber Putin in Russland genießt. Sie glaubt: nicht viel. Die Menschen könnten ihren Missmut aber nicht äußern, ohne eingesperrt zu werden.
Ein verletzter Mann, mehrere Festnahmen: Die Polizei ermittelt nach einem Vorfall in einem Berliner Hotel wegen Verdachts von Erpressung und Menschenraub.
Die Veranstalter der "Polaris" Convention in Hamburg hoffen auf mehr als 45.000 Gaming-, Anime- und Cosplay-Fans. Was die Besucher in den Hamburger Messehallen an drei Tagen erleben können.
Schlecht begehbare Bürgersteige und schwere Taschen bremsen Frankfurts Fußgänger aus. Was sie laut einer Umfrage trotzdem motiviert, weiterzulaufen.
Ein Mann will bei der Arbeit ein Silo reinigen. Dabei geschieht ein folgenschwerer Unfall.
In dem betroffenen Betrieb müssen 3.000 Gänse getötet werden. Eine Sperrzone um den Hof wird errichtet.
Donald Trump schießt ein weiteres Mal scharf gegen China. Er droht Peking wegen der angekündigten Exportkontrollen für seltene Erden mit massiven Zollerhöhungen. Zu einem Treffen mit Staatschef Xi könnte es nun nicht kommen.
Der schiefe Leuchtturm in Bremerhaven sorgte bundesweit für Schlagzeilen. Nun wird das Wahrzeichen samt Mole ersetzt. Die Fertigstellung ist für Ende 2027 geplant.
Vermutlich unter dem Einfluss von Drogen liefert sich ein Jugendlicher in einem geklauten Auto eine Verfolgungsjagd mit der Polizei. Bei der Suche nach ihm kommt auch ein Hubschrauber zum Einsatz.
Viele Palästinenser sind wegen des Krieges aus Gaza-Stadt und Umgebung in Richtung Süden geflüchtet. Nach Inkrafttreten des Waffenstillstandes kehren die Menschen zurück zu ihren Häusern - oder dem, was davon noch übrig ist. Ob sie dauerhaft in Frieden leben werden, bleibt ungewiss.
Ein Gegenstand trifft eine S-Bahn in Stuttgart - die Frontscheibe der Bahn wird beschädigt, der Fahrer muss eine Schnellbremsung machen.
Die Vorfreude ist groß, die Aufgabe auch. 1860 München müsse man lieben, sagt der neue Trainer Markus Kauczinski. Den Traditionsverein soll er zurück in die 2. Bundesliga führen.
Auf der A4 bei Erfurt müssen sich Autofahrer auf Verzögerungen einstellen. Ein Lkw-Fahrer gab an, eingeschlafen zu sein. Er landete im Graben.