Parteitag der Grünen heute in Berlin - „Regierungsanspruch von Laschet ist absurd“

Wie wird die künftige Bundesregierung aussehen? Am Sonntag finden weitere Sondierungsgespräche statt. Vorab treffen sich die Grünen zu einem kleinen Parteitag.

Berlin - Knapp eine Woche nach der Bundestagswahl 2021 beraten die Grünen* am Samstag (02.10.2021) auf einem kleinen Parteitag, dem sogenannten Länderrat, in Berlin über das weitere Vorgehen ab 11 Uhr. Die Partei strebt eine Regierungsbeteiligung an und präferiert dafür eine Ampel-Koalition mit SPD und FDP. Die Grünen-Spitze um Annalena Baerbock* und Robert Habeck* sieht darin die Chance für einen neuen Aufbruch, wie es im Leitantrag des Bundesvorstandes für den Länderrat heißt.

In dem Antrag wird zudem das zehnköpfige Team für die Sondierungen benannt. Die Grünen planen außerdem, ihre Mitglieder über einen abgeschlossenen Koalitionsvertrag sowie ihr Personaltableau in einer Urabstimmung entscheiden zu lassen. Die Grünen hatten sich bei der Bundestagswahl mit 14,8 Prozent* zwar deutlich verbessert. Sie verfehlten allerdings ihr Ziel, mit der Parteivorsitzenden Annalena Baerbock* ins Kanzleramt einzuziehen.

Bereits vor dem Parteitag hatte die Gruppe „Unabhängige Grüne Linke“ in einer Stellungnahme, die dem RND vorliegt, ihre Forderungen formuliert: „Die Wähler*innen haben verstanden, dass eine grüne Regierungsbeteiligung unerlässlich ist, um die anstehenden Zukunftsprobleme zu bewältigen.“ Die gewaltigen Aufgaben der nächsten Jahre könne aber nur „eine Koalition der Gewinner [lösen]. Der Regierungsanspruch des Wahlverlierers Armin Laschet* ist schlicht absurd.“ Damit seien „Verhandlungen über eine Jamaika-Koalition – von der offenbar immer noch einige träumen – obsolet“.