Parteitag der CDU Rheinland-Pfalz wählt neuen Vorstand
n-tv
Wittlich (dpa/lrs) - Rund 350 Delegierte der CDU Rheinland-Pfalz kommen heute (9.30 Uhr) in Wittlich in der Südeifel zu einem Landesparteitag mit der Wahl eines neuen Vorstands zusammen. Nach den historisch schlechtesten Ergebnissen bei einer Landtags- und einer Bundestagswahl in dem traditionell eher konservativen Bundesland will die Partei nach den Worten der scheidenden Landesvorsitzenden Julia Klöckner "einen neuen Aufbruch wagen für zukunftsfeste Strukturen".
Dazu trägt ein externer Berater einen Bericht mit Empfehlungen für Änderungen der bisherigen Parteiarbeit vor. Die Partei will unter anderem die Mitglieder stärker einbeziehen, mehr junge Menschen und Frauen ansprechen sowie die Arbeit von Orts- und Kreisverbänden modernisieren, um "kampagnenfähiger" zu werden, also eine effizientere Wahlkampfarbeit zu ermöglichen.
Einziger Kandidat für die Nachfolge der Bundestagsabgeordneten Klöckner ist der Fraktionsvorsitzende Christian Baldauf, der von 2006 bis 2010 schon ihr Vorgänger an der Spitze der Landespartei war. Baldauf hat drei statt der bisher zwei stellvertretenden Landesvorsitzenden vorgeschlagen, wofür eine Satzungsänderung notwendig ist. Dafür benannte er die beiden Landtagsabgeordneten Ellen Demuth und Jenny Groß sowie den Bundestagsabgeordneten Jan Metzler.
Einzige Wahl mit konkurrierenden Bewerbern ist voraussichtlich die von 15 Beisitzern. Hierfür liegen bislang 24 Kandidaturen vor, darunter von sieben Frauen und acht Mitgliedern der Jungen Union.
Er ist maßgeblich an der Tesla-Ansiedlung beteiligt - eine der Erfolgsgeschichten der Brandenburger Wirtschaft. Nun aber zieht sich Jörg Steinbach zurück. Als Grund nennt er das Bündnis der SPD mit dem BSW. Ministerpräsident Woidke reagiert etwas kühl. Die Grünen würdigen seine Pro-Ukraine-Haltung als nicht sehr verbreitet im Landesverband.