Parteiausschluss von Altkanzler Schröder „kann leider dauern“, so Rehlinger
Die Welt
Dass Gerhard Schröder aufgrund seiner Mandate bei russischen Energiekonzernen ein schneller Parteiausschluss droht, bezweifelt die stellvertretende SPD-Vorsitzende Anke Rehlinger. Das Verfahren könne „leider dauern“. Es gebe nur zwei Möglichkeiten, die Situation zu klären.
Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Anke Rehlinger hält einen schnellen Parteiausschluss von Altkanzler Gerhard Schröder wegen der Mandate bei russischen Energiekonzernen für unwahrscheinlich. „Es laufen zwei Parteiausschlussverfahren. Das Verfahren kann leider dauern“, sagte Rehlinger dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Der Fall sei „besonders schwierig, weil es ein Präzedenzfall ist“.
„Wir hatten es noch nicht, dass ein früherer Bundeskanzler sein Geld später mit russischem Gas verdient und Russland mit einem Präsidenten als Aggressor dann die Ukraine überfällt“, sagte die saarländische Wirtschaftsministerin, die als SPD-Spitzenkandidatin bei der Landtagswahl am Sonntag antritt. Es gebe nur zwei Möglichkeiten, die Situation zu klären: „Entweder verzichtet Gerhard Schröder auf seine russischen Ämter oder die SPD verzichtet auf den Altkanzler.“
