Palmer für Ende aller Coronamaßnahmen
n-tv
Im Bundestag beginnt die Debatte über die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht, Boris Palmer hat sich schon eine Meinung gebildet: Er ist unbedingt dafür. So könnten auch alle Corona-Maßnahmen abgeschafft werden, erklärt Tübingens Oberbürgermeister bei Markus Lanz. Für die Umsetzung hat er auch schon Vorschläge.
Die Abgeordneten des Bundestages werden am Mittwochnachmittag zum ersten Mal über die Einführung einer Impfplicht diskutieren. Beschließen wollen sie noch nichts. Das könnte theoretisch in der nächsten Sitzungswoche Mitte Februar passieren. Dann könnte auch der Scheitelpunkt der aktuellen Omikron-Welle in greifbarer Nähe liegen. Im ZDF hat am Dienstagabend Markus Lanz mit seinen Gästen unter anderem über dieses Thema diskutiert. Dabei machte der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer von den Bündnis-Grünen einen überraschenden Vorschlag.
Die Lage ist ernst. Das sieht auch Palmer so. Die PCR-Tests müssten priorisiert, Kontakte könnten nicht mehr nachvollzogen werden, ein Gericht habe auch in Baden-Württemberg die 2G-Plus-Regel im Einzelhandel gekippt, beschreibt er die Situation. "Wir brauchen jetzt etwas anderes als eine durchbürokratisierte Einzelfallregelung, die absurde Auswüchse erzeugt", sagt Palmer. "Ich habe jetzt die Schnauze voll!" Er wolle nicht mehr länger mit Bürokratismen geplagt werden. Er habe in seiner Stadt Unternehmer, die etwas schaffen wollten. "Wir brauchen jetzt eine andere Lösung", fordert Palmer.
Ein erster Schritt sei dabei die Impfpflicht. Sie würde die Grundimmunisierung der Bevölkerung sicherstellen. Dann würde es keine Überlastung der kritischen Infrastruktur mehr geben, und es gebe auch keinen Grund mehr für die aktuellen Grundrechtseingriffe. Palmer: "Darum finde ich es absolut logisch zu sagen: Wir vergessen alle alten Regeln. Die ersetzen wir durch eine einzige Regel: Alle müssen geimpft sein. Das versteht jeder, und dann wird das auch passieren."