Orban fordert radikale Wende in der EU, von der Leyen kontert
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Es ist ein Showdown in Straßburg: Ungarns Regierungschef Orban kritisiert die EU für die Asylpolitik. Sein Vorbild ist Trump, er präsentiert seine "einzige Lösung". Die kommt bei Kommissionspräsidentin von der Leyen nicht gut an. Sie kontert die Rede mit scharfer Kritik.
Der ungarische Regierungschef Viktor Orban hat eine radikale Kehrtwende in zentralen Bereichen der Europapolitik gefordert. "Lassen Sie uns Europa wieder groß machen", sagte der Rechtsnationalist in einer Rede im Europaparlament in Straßburg. Er zitierte damit das Motto der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft in diesem Halbjahr. Es ist eine Abwandlung des Slogans "Make America Great Again" von US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump.
Orban stellte in seiner Rede zentrale EU-Beschlüsse der vergangenen Jahre infrage. "Das europäische Asylsystem funktioniert einfach nicht", erklärte er. Die EU dürfe keine Migranten mehr hereinlassen, sondern müsse sie von Zentren in Drittländern aus zurückführen, forderte der Regierungschef, dessen Land wegen Missachtung der EU-Asylpolitik mehrfach von den obersten Gerichten verurteilt worden war.
Die Staatsanwaltschaft hat die Revision gegen die Entscheidung des Landgerichts Dresden von Anfang Mai zurückgenommen. Wie kam es dazu?
Seit Tagen halten nächtliche Drohnen-Sichtungen in den Bundesstaaten New York und New Jersey die Öffentlichkeit auf Trab. Die Behörden sind mit Aussagen zurückhaltend. Trump besetzt dankbar die Lücke mit ahnungslosem Geraune. Nun veröffentlichen mehrere US-Einrichtungen einen Bericht.
Die neue Landesregierung in Brandenburg kommt eine Woche nach ihrer Ernennung zur ersten Arbeitssitzung zusammen. Erst einmal steht unter nicht ganz einfachen Vorzeichen der Doppelhaushalt an.
Ein Mann sticht auf einen Geschäftsführer seines Arbeitgebers ein. Die Fahndung mit Durchsuchungen bleibt anschließend ohne Erfolg. Hintergrund könnte ein Streit um eine Lohnzahlung sein.
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Wenige Tage nach einem Feuer in einem Mehrfamilienhaus im Kreis Kassel stirbt eine Bewohnerin. Die Ermittler schließen Brandstiftung nicht aus.
Der Veranstaltungsmarkt scheint nach den schwierigen Jahren auf Erholungskurs. Das zeigen die Zahlen der Rostocker Messe und der Stadthalle in Rostock.
Ein Baustoffhersteller will im großen Stil in Unterfranken Gips fördern. Weil das kritisch für das Würzburger Trinkwasser ist, soll auch der Wasserschutz vorangetrieben werden.
Thüringens neuer Umweltminister Kummer (BSW) war einst im Wachregiment der DDR-Staatssicherheit. Regierungschef Voigt hat sich seine Unterlagen angesehen.
Um den Iran wird es einsamer. Israel hat die mit Teheran verbündeten Terror-Milizen Hamas und Hisbollah stark geschwächt, in Syrien ist Diktator Assad gestürzt. Ajatollah Ali Chamenei glaubt dennoch an die Stärke seiner Verbündeten und schickt neue Hass-Botschaften in Richtung seiner Gegner.
Das Aegidius-Haus in Hannover kämpft ums Überleben. Seit zehn Jahren bietet es ein Zuhause auf Zeit für Kinder und Jugendliche mit schweren Behinderungen.