Orbán, Le Pen und Co.: Europas Rechte üben Schulterschluss – AfD bleibt außen vor

Mit der „Erklärung zur Zukunft Europas“ bringen Europas Rechte ein gemeinsames Papier in Umlauf. Die AfD um Jörg Meuthen darf nicht mitmachen.

Brüssel - Gegen eine weitere europäische Integration, für mehr Nationalstaat: Die europäischen Parteien des rechten Spektrums haben in einer gemeinsamen Erklärung verdeutlicht, wie sie die Zukunft der EU sehen. Die „Stimme der Parteien, die der Freiheit der Nationen und der Traditionen der europäischen Völker verbunden sind“ dürfe im Diskurs zur Zukunft des Kontinents nicht fehlen, heißt es in dem gemeinsamen Papier, das unter anderem von prominenten Rechten wie Marine Le Pen, Viktor Orbán, Matteo Salvini und Jaroslaw Kaczynski unterzeichnet ist. Insgesamt 16 Parteien aus ganz Europa haben sich der Erklärung angeschlossen. Darunter ist beispielsweise die österreichische FPÖ, die nach dem Ibiza-Skandal ihres damaligen Frontmannes Heinz-Christian Strache aus der Regierung von Kanzler Sebastian Kurz geflogen war und bei der anschließenden Neuwahl mit dem Verlust von rund zehn Prozentpunkten abgestraft wurde. Neben Parteien aus Estland, Dänemark, Finnland, Litauen, Rumänien und Griechenland sind die spanische Vox, das französische Rassemblement National, die italienische Lega von Salvini, die polnische PiS und Viktor Orbáns Fidesz mit an Bord. Die AfD hingegen fehlt im Kreise der Unterzeichner. In ihrem gemeinsamen Strategiepapier stellen die Rechtsparteien die These auf, dass die EU „immer mehr zum Werkzeug radikaler Kräfte, die eine kulturelle, religiöse Transformation und letztlich einen staatenlosen Aufbau Europas vollziehen möchten“ werde. Ihr Ziel sei ein „europäischer Superstaat“. Anstelle von „Masseneinwanderung“ wünschen sich die Unterzeichner eine „familienfreundliche Politik“ als Antwort auf eine „schwere demografische Krise“.