
Opposition: Keinen Aufschub bei Bezahlkarte für Geflüchtete
n-tv
Seit vielen Monaten wird in Deutschland über die Bezahlkarte für Asylbewerber diskutiert. Einige Thüringer Kreise sind schon vorgeprescht. Nun gibt es erneut Streit in der Bundesregierung - und Verzögerungen?
Erfurt (dpa/th) - Die Thüringer Oppositionsparteien CDU und FDP fordern Tempo bei der landesweiten Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber - unabhängig vom Streit in der Bundesregierung. Die Landesregierung solle nicht länger auf ein bundesweites Modell für Bezahlkarten warten, sondern Eigeninitiative zeigen, verlangte der Sprecher der FDP-Gruppe im Landtag, Thomas Kemmerich, am Montag in Erfurt. "Wir brauchen die Bezahlkarte flächendeckend, und wir brauchen sie schnell", erklärte CDU-Fraktionschef Mario Voigt.
Landesweite Bezahlkarte spätestens im Sommer?
Nach Angaben des Innenministeriums geht Thüringen nach der Verständigung der Länder davon aus, dass die Einführung einer Bezahlkarte nach einem bundesweit einheitlichen Standard und nach entsprechender Ausschreibung erfolgt. Es werde dafür Mitte des Jahres, spätestens der Sommer angepeilt, sagte ein Ministeriumssprecher auf Anfrage. Die Karte solle anders als die bereits von einigen Kreisen eingeführte - darunter in den Kreise Greiz und Eichsfeld - thüringenweit eingesetzt werden können.
